Politics Bildschirmfoto 2013-07-13 um 21.39.37

Published on Juli 13th, 2013 | by Gerald

32

Prism: Empört Euch, verdammt nochmal!

Dear English readers. Apologies, but for once I will publish an article here in German. It reflects my perspectives on our political duties as Germans 10 weeks prior to our federal elections, thus I decided to write in German for once.

Wer die letzten fünf Wochen die Diskussion rund um das US-amerikanische Abhörprogramm Prism auch nur aus dem Augenwinkel verfolgt hat, stellt fest, dass sich der Diskurs in eine Richtung entwickelt, die Politikern und Geheimdiensten gefallen dürfte: Die Masse der Bevölkerung zieht sich zurück ins politische Schneckenhaus, die Debatte wird den Talkshows und ein paar Berlin-Mitte Nerds und der Piratenpartei überlassen. Ist das nicht das Gleiche?

Nein, es ist nicht das Gleiche. Und es handelt sich bei Prism (und seinen britischen/französischen Varianten) nicht um ein technisches Problem. Vielmehr geht es fundamental um Demokratie. Es geht um die Frage wie sehr wir uns bevormunden und uns demokratischer Grundrechte berauben lassen wollen. Es geht darum, Weichen zu stellen. In welche Richtung auch immer. Sind unsere Daten mehr oder minder Gemeingut und zum Verzehr durch Geheimdienste geeignet? Oder sind sie das nicht? Und diese Entscheidung treffen wir zumindest als Deutsche jetzt: 10 Wochen vor den Wahlen.

Im Stellen der politischen Weichen mit dem nachhaltigsten Mehrwert für alle, waren die Deutschen lange Zeit nicht gerade ausgemachte Profis. Nicht umsonst ist Biedermeier ein deutscher Begriff. Das Bürgertum, das sich unpolitisch gibt und lieber zu Hause die Pfeife stopft, während man gegen “die da oben” ja doch nichts machen kann.

Auch wenn ich als Teenager natürlich davon überzeugt war, dass ich sowohl im Dritten Reich als auch in der DDR natürlich in den Widerstand gegangen wäre, weiß ich heute, dass ich wie die Mehrheit wahrscheinlich mitgemacht hätte. Ganz einfach, weil ich als Teil des Systems “erdacht” worden wäre. 

Interessanter wird die Frage allerdings, wenn man sich fragt, wie man sich als Erwachsener an den Nahtstellen der Geschichte entschieden hätte. Ohne allzu viele Geschichtsvergleiche anzustrengen: Immer schon mussten totalitäre und autokratische Systeme erstmal das Bürgertum sturmreif schießen – gegen die breite Masse kann man eben kein neues Gesellschaftssystem aufbauen, keinen neuen Vertrag wie wir zusammen leben und zusammen arbeiten. Und für alle diese Fälle gab es immer einen Anfang: Das war 1933 der Fall. 1949. 1989. Und vielleicht auch heute.

Zwei der vier eben genannten Beispiele resultierten in Totalitarismen oder Autokratien. Der friedliche Aufstand in der DDR war ein seltener Glücksfall der Geschichte, als mutige Menschen ihr Leben neu definieren wollten und mit einer unblutigen Wende belohnt wurden. Aber wohin fahren wir jetzt? 

Kein Totalitarismus der Welt kündigte bei der Machtübernahme je an, dass jetzt eine Diktatur errichtet werden solle. Immer ging es um Schutzmaßnahmen, um sich vor Kommunisten, Juden, Imperialisten uvm. zu verteidigen. Mit Methoden, die von „demokratischen Grenzverletzungen“ zu schwersten Menschenrechtsverletzungen reichten – und im Falle der Nazis sogar zum schrecklichsten Massenschlachten der Weltgeschichte. Folgerichtig können wir auch jetzt nicht erkennen, wo dieser Prozess enden kann. Dass das, was derzeit unter anderem durch Prism (aber auch viele andere Dinge) hochgradig antidemokratisch riecht, sollte uns spätestens jetzt – wie formuliere ich es am besten? – ein klein wenig alarmieren.

Zentral dabei: wir müssen aufhören zu glauben, dass man eh nichts machen kann und dass Dinge halt so laufen wie sie laufen. Denn gleich, auf welchen Endzustand sich ein autokratisches oder totalitäres System zum Schluss hinbewegt. Am Anfang müssen immer „unvermeidliche“ Maßnahmen zum Schutz des Bürgers her – und das im Rahmen eines Staates der starken Hand. Dies sind meist Maßnahmen, in denen auch der größte Spießbürger mit ein wenig gesundem Menschenverstand schlimmeres verhindern könnte.

Meist gibt der Staat in diesen Phasen des Autokratieaufbaus vor, dass der Bürger ja gar nicht absehen kann, in welcher Gefahr das Gemeinwesen steckt. Eben deshalb braucht es geheimer Institutionen und geheimer Aktionen, um ihn zu schützen. Tag für Tag kann ab diesem Punkt der Pegel undemokratischer Überwachungs- und Kontrollmechanismen aufgedreht werden. Denn so verkauft sich das viel besser rein. Und nur so glaubt der Bürger, dass er bedrohter Untertan und nicht entscheidender Souverän ist.

Wer – wie unsere Bundeskanzlerin vor ein paar Tagen – anführt, dass die NSA nicht das Geringste mit der Stasi zu tun hat, versucht sehr durchschaubar von dem Problem abzulenken, vor dem wir derzeit mit Prism stehen. Denn mal Hand aufs Herz: Nur weil die NSA nicht mit der Stasi identisch ist, bedeutet das nicht, dass sie nicht ebenso schlimme oder noch gruseligere Szenarien am Start hat. Wer glaubt, dass Irrationalismen in Deutschland ab jetzt wahlweise mit Hakenkreuz oder Hammer und Sichel daherkommen, hat gar nichts verstanden. Wahrscheinlich will er aber vor allem eines: bewusst ablenken.

Doch halt. Ein klein wenig Recht hat unsere Bundeskanzlerin dann doch, wenn sie behauptet, dass die NSA nicht mit der Stasi vergleichbar ist. Denn schon jetzt hat die NSA etwa eine Million mal so viele Daten gesammelt wie die Stasi. Wie das konkret aussieht, den lade ich sehr gerne zu einem Klick auf die Visualisierung von Opendatacities ein: http://apps.opendatacity.de/stasi-vs-nsa. Und wer sich zusätzlich noch ein Bild von einem Teil der Interaktionsdaten machen möchte, die als “Metadaten” gespeichert werden: der Grünenpolitiker Malte Spitz hat seine gespeicherten Telekomdaten eingeklagt und eine Infografik draus gemacht. Die gibt’s hier.

Schlechte Nachrichten: Das Schielen auf die letzten großen politischen Fehler dieses Landes, wird uns nicht weiterhelfen. Warum? Weil das nächste Problem, das wir bekommen werden, natürlich nicht Hitler oder Honecker 2.0 ist. Es wird vollkommen anders aussehen. Und dieses Problem fängt erstmal damit an, dass ich (und du und du und du) anscheinend als deutscher Bürger in Deutschland keine rechtssichere Souveränität mehr genießen kann. Denn:

 1. Die deutsche Souveränität wurde verletzt und unsere derzeitige Exekutive schützt uns nicht vor weiteren Verletzungen durch Drittmächte.

Ein Merkmal eines modernen Staates ist Souveränität. Nach Außen heißt Souveränität, dass wir eine bestimmte Rechtsgestalt haben, dass wir Botschaften unterhalten können, dass wir Rechte und Pflichten als Staat haben und dass wir uns im Zweifelsfall entsprechend des Völkerrechts verteidigen dürfen. Nach Innen bedeutet dies, dass ein deutscher Staatsanwalt nach deutschem Strafgesetz in Deutschland ermittelt und dass er dabei Unterstützung von deutscher Polizei bekommt. Wir alle hätten aus gutem Grund große Probleme damit, wenn nach einem durch uns selbst verschuldeten Verkehrsunfall ein französischer Polizist den Unfallhergang aufnimmt, um uns final z.B. nach Scharia-Rechtsprechung vor Gericht aburteilen zu lassen.

Mit Prism ist aber ein Zustand eingetreten, den es in dieser Form nie gegeben hat. Denn wenn es um Schmuddelthemen wie Spionage ging, spionierten bisher (halb)staatliche Institutionen andere (halb)staatliche Institutionen aus. Dass (halb)staatliche Institutionen (wie die NSA) die Privatheit der Bürger anderer Nationen auskundschafteten ist technisch erst jetzt möglich und damit auch erst jetzt durchgeführt worden. Hierzu gibt es keine Regeln auf internationalem Parkett. Aus gutem Grund hätte fast jeder von uns ein Problem damit, wenn unser Wohnzimmer von deutschen Behörden verwanzt würde. Was zur Zeit passiert geht allerdings noch einen ganzen Schritt weiter. Denn unser virtuelles Wohnzimmer wird derzeit praktisch je nach Bedarf von jedem beliebigen “befreundeten” Nachrichtendienst abgehört. Nur falls mal irgendwann was ist. Man weiß ja nie.

Ich als Souverän habe der Exekutive dieses Landes für vier Jahre die Macht geliehen, um mich ebenso vor physischen wie jetzt auch virtuellen Angriffen anderer Staaten zu schützen. Und das hat unsere Exekutive nicht geschafft. Schlimmer noch: sie scheint auch nicht gewillt zu sein, das zu ändern. Ist ja alles noch sehr neu mit diesem Internetz.

 „Aber, aber“, wird jetzt der aufmerksame Leser anmerken: „Manchmal müssen Kompromisse gemacht werden bei der Abwägung, ob wir mehr Freiheit oder mehr Sicherheit haben wollen.“ „Freedom isn’t free after all“. Und auch Innenminister Friedrich pflichtet bei. Denn schließlich seien alleine in Deutschland fünf Anschläge durch Prism verhindert worden.

Zwar bin ich überzeugt, dass kein sich selbst erstnehmender “Terrorist” googlemail oder Skype zur Planung von Anschlägen nutzt. Aber anscheinend gibt es unter Geheimdienstlern eine relativ große Fraktion an Leuten, die ihrem Gegner nicht viel Schläue zutrauen. Da wird bekanntlich auch mal bei der Einreise in die USA in einem Formular gefragt, ob man zufällig bei Al Kaida angestellt ist. Und wenn dort niemand in die Lappen geht? Auch egal. Denn der Zweck heiligt bekanntlich die Mittel. Kurz: wir überwachen prophylaktisch 80 Millionen Deutsche – wohlwissend, dass die Terrorverdächtigen, die uns in die Lappen gehen können, ohnehin so dumm sein müssen, dass sie eh keinen Schaden anrichten können (denken wir zurück: die Boston Attentate wurden nicht verhindert).

Aber vielleicht geht es ja gar nicht so sehr um Terror?

2. Demokratie als potenziellen Kollateralschaden von Sicherheit zu definieren, ist der erste Schritt in totalitäres Denken.

Was das bedeutet,  kann man sich – wenn man offenen Herzens ist – sehr gut in Berlin anschauen. Ich war heute an der Gedenkstätte Berliner Mauer am Berliner Nordbahnhof. Inmitten von Überresten der Berliner Mauer erklärte man mir vor allem die umfangreichen Boden-Abhörmaßnahmen, die die Stasi und die Volkspolizei am Prenzlauer Berg vornahmen.

Wie kein anderer Ort in Berlin war der Prenzlauer Berg aufgrund von Lehmschichten gut zur Untertunnelung geeignet, um aus dem Osten zu fliehen. Und genau hier an der Bernauer Straße hörte die Stasi systematischer als irgendwo sonst ab. Denn von tunnelbauenden Flüchtlingen wollte man sich spätestens seit dem berühmt berüchtigten Tunnel 57 nicht noch mal vorführen lassen. Und um besser abhören und beobachten zu können, sprengte man kurzerhand 1985 auch die im Todesstreifen befindliche Erlöserkirche.

Wo heute Australier und Amerikaner mit gesenktem Haupt durch Gedenkstätten schleichen, war noch vor 30 Jahren mehr als klar, wo Gut und Böse war. Republikflüchtlinge waren Imperialisten. Und der Imperialismus war bekanntlich an allem Schlechten in der Welt schuld. Wer folgerichtig nichts Böses vorhatte, musste ja auch nichts befürchten. Wenig später sang David Hasselhoff auf der Mauer. Und wer bis eben noch im Dienste des Aufbaus des Sozialismus an der Bernauer Straße nach Tunneln spionierte, war nun ein politischer Verbrecher. 

Klar ist: zutiefst antidemokratische Grundreflexe schlummern seit jeher in uns allen. Damit meine ich auch aber nicht nur die Deutschen. Allerdings ist antidemokratischer Größenwahnsinn bei einer Fleischereifachverkäuferin meist nicht weiter schlimm. Bei einem Innenminister umso mehr.

Aber jetzt bin ich schon einen Schritt zu weit gegangen. Denn was ich unserer Bundesregierung unterstelle, ist sicher kein Hang zur Weltübernahme. Ich unterstelle ihnen eine Kombination aus mangelnder intellektueller Kapazität zu verstehen, was seit mehreren Jahren makroperspektivisch mit der Digitalisierung unserer Welt passiert (“Nein, es ist nicht nur ein Kanal”). Und ich unterstelle ihnen Feigheit. Es ist einfach für sie praktischer der willfährige Gefährte, der Juniorhelfer zu sein. Tritt sich schon fest. Wir müssen ja auch ein bisschen dankbar sein gegenüber unseren amerikanischen Freunden.

Und mit dieser unkritischen, kriecherischen Helfershelfermentalität schafft besonders die Regierung Merkel ein neues Gewohnheitsrecht.

Gewohnheitsrecht? Genau. Und hier kommst du ins Spiel. Denn wenn jetzt nicht gehandelt wird, wird Prism zum Dauermodell. Wie gesagt: Du bist Souverän. Nicht unser Innenminister. 

Auf eines können sich Leute wie unser Innenminister schon immer verlassen: auf unsere Lethargie.

Denn der geneigte Leser dieses unmaßgeblichen Artikels wird schon festgestellt haben, dass allein meine Sicht der Dinge schon recht viele Zeilen gekostet hat. Und von Sichtweisen dazu gibt es derzeit einige. Zugleich sind Themen rund um Daten, Völkerrecht und die Zukunft des Internet nicht ganz so leicht verdaulich wie – na, sagen wir – Tanzshows auf RTL. Und genau deshalb setzen die, die jetzt vermeintlich mit den Hosen auf Knöchelhöhe dastehen, auf Zeit.  Schon wenige Tage nach den ersten Enthüllungen empfanden mehr als die Hälfte aller Amerikaner, dass Prism schon irgendwie okay ist. Und genau auf diesen Effekt setzen auch unsere Politiker: Es wird schon irgendwie okay sein.

 

Ist es aber nicht. Es ist nicht mal ansatzweise okay. 

 

In einem Interview am gestrigen Tag in Moskau sagte der flüchtige Edward Snowden etwas, was ich bemerkenswert fand: er referenzierte auf seinen Glauben an Gerechtigkeit und wodurch dieser geprägt worden sei. Nämlich ausgerechnet durch die Nürnberger Prozesse.  “I believe in the principle declared at Nuremberg in 1945: Individuals have international duties which transcend the national obligations of obedience. Therefore individual citizens have the duty to violate domestic laws to prevent crimes against peace and humanity from occurring.”

Ebenso wie ein Offizier auf einem Schiff einen Kapitän vom Amt entheben kann, wenn dieser gegen grundsätzliche Regeln der Seefahrt verstößt, nimmt Snowden auch für sich in Anspruch, dass er geltendes staatliches Recht brechen kann (Geheimnisverrat), wenn sein Dienstherr Akte gegen den Frieden oder die Menschlichkeit begeht (Abhöraktionen). Diese Sichtweise ist in der Tat rechtliches Paradigma seit Nürnberg. Nach dieser Sicht auf die Dinge urteilt gerade das Den Haager Kriegsverbrechertribunal Warlords aus aller Welt ab. Und aus ebendiesem Grund urteilte man aus westdeutscher Sicht die Mauerschützen an der Bernauer Straße ab. Ihr hättet ja was wissen müssen. Und die Menschlichkeit gebietet es, doch irgendwann aufzustehen, und zu sagen: „Ich mache da nicht mit!“

Befehlsnotstand gilt nicht. Ganz einfach.

Wir haben die Wahl. Wenn wir es jetzt zulassen, dass unsere eigenen Volksvertreter Abhörprogramme fremder Mächte in unserem Lande wissentlich zulassen und diese entschuldigen, dann haben wir es in der Tat mit einem demokratischen Paradigmenwechsel zu tun. Dann lassen wir es nicht nur zu, dass unsere Definition von Privatheit von undemokratischen, unkontrollierten Drittmächten zerstört wird. Wir lassen es dann auch zu, dass eine totalitäre Macht in der Zukunft deutlich einfacher, deutlich umfassender und deutlich schneller Macht in diesem Land an sich reißen kann. Damit erodiert ein Stück Demokratie. Und das dürfen wir nicht zulassen.

Aber was soll man denn machen?

Eine Idee hätte ich für dich. Nein, ich hätte zwei.

Erstens: Zieh dich nicht zurück aus der Technik, hör nicht auf Social Networks zu nutzen und versteck dich nicht hinter Tarnnamen.  Ganz richtig hat Lobo angemerkt, dass Prism (und alle anderen Programme) „keine Krise des Internets“ sind. Sie sind eine „Krise der Demokratie.“ Technik vermeiden bedeutet jetzt, die deutscheste aller Handlungen in Zeiten politischer Krisen zu begehen: wegrennen, biedermeiern, hoffen, dass alles schon irgendwie vorbei gehen wird. Tu genau das nicht.

Zweitens: Sei laut. Rede darüber. Teile Inhalte. Nutz Twitter, starte Diskussionen auf Facebook. Stell dumme Fragen, stell laute Fragen, geh demonstrieren, schreib Leserbriefe, geh dem Regsprecher auf die Nerven und stresse deine Freunde. Zeig das Problem, das du mit dieser Welt hast und sorg so – verdammt noch mal – dafür, dass die, die in nur 10 Wochen gewählt werden wollen, deine Forderungen erfüllen. Nämlich dass wir uns eine Welt ausgedacht haben, die anders funktioniert als die undemokratische, angsterfüllte Welt, die die NSA und ihre Freunde uns zugedacht hat.

Wenn du und deine Freunde die nächsten 10 Wochen so laut wie möglich seid, dann hört man euch vor der Wahl.

Und wenn du nichts tust, handelst du auch. Du hast die Wahl.

Last updated by at .

Tags: , , , , , , ,


  • Gast

    Hä? Wieso ist “wegrennen” die Deutscheste der Handlungen? Sehe ich gar nicht so. Das “deutsche” Volk ist nicht immer weggerannt (1989) und generell ist jeder “Deutsche” auch ein Individuum, dass sich keinen Handlungsklischees unterwirft. Ich zumindest.

  • dominikwind

    ich stimme dir zwar zu, allerdings hast du da zielsicher den (im beschriebenen Zusammenhang) so ziemlich nebensächlichsten Satz des Textes herausgegriffen…

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Wegrennen ist vielleicht nicht die deutscheste aller Handlungen. Aber die Arme verschränken und Dinge ignorieren finden wir schon ganz gut. Grundsätzlich stimme ich sonst @dominikwind:disqus zu. Aber wenn’s wichtig ist.

  • randOM

    Guter Artikel. Allerdings ist das Problem alt, nur die Methoden sind neu: http://www.sueddeutsche.de/politik/historiker-foschepoth-ueber-us-ueberwachung-die-nsa-darf-in-deutschland-alles-machen-1.1717216
    Deutschland war lange Zeit kein souveränes Land und ist es auch heute noch nicht wirklich…

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Das stimmt so nicht. Deutschland ist seit den 2+4 Verträgen ganz klar ein souveränes Land. Das NATO Truppenstatut stammt aus den 50ern als a) die BRD nicht souverän war und man deshalb b) sich ein Abhörgesetz geschaffen um den 3. Weltkrieg besser führen zu können. Dieses Gesetz ist in vielen Abstufungen ein Widerspruch zu unserem Grundgesetz. Ja – nach bisherigem Stand ist das Status quo. Eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht dürfte genügen, um diesem Spuk ein Ende zu setzen.

    Der Artikel wurde mir schon mehrfach unter die Nase gehalten. Ich finde, dass er uns in die falsche Richtung führt. Man kann ganz klar etwas tun. Und ich sehe eine falsche Politik, die sich aus bizarren Gesetzen der späten 50er ableitet nicht als Maßstab wie ich heute leben will.

  • Jens Grabarske

    Stalin sagte mal: “Deutschland. Ein Land, in dem es keine Revolution geben kann, weil man dazu den Rasen betreten müsste.”

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Das war aber vor 1989, oder? ;-)

  • randOM

    Ich sage nicht, dass man nichts tun kann. Ich sage nur, dass das Problem nicht neu ist.
    Da wir die Amis nicht ändern können, sollten wir aus der Nato raus und uns überhaupt von der “letzten verbliebenen Supermacht” distanzieren und lieber Europa stärken.
    Dass sich mit dem 2+4 Verträgen etwas geändert hat, ist richtig, allerdings sieht uns Frau Merkel und nicht wenige andere Politiker wohl noch immer als kleinen Bruder oder Juniorpartner der USA. Daran hat isch gar nichts geändert.

  • Finn

    Guter Beitrag! Ich bin zwar nicht der Typ “Missionar” aber ich erzähle jedem (der sie hören will) meine Meinung. Und in letzter Konsequenz gehe ich wählen. Danke für’s missionieren. Das ist wichtig.

  • flokane

    sauberer artikel.

    allerdings: auch beim allergroeßten zweifel an der zurechnungsfaehigkeit dieser politiker kann ich nicht glauben, dass es allein die biedere unfaehigkeit ist, die solche zustaende moeglich macht. feigheit vielleicht noch, ja.

    ich kann mir derartige entwicklungen, seit vielen jahren, aus den verschiedensten ecken, in den verschiedensten formen nur durch heftige antidemokratische tendenzen erklaeren. wie wahrscheinlich ist es, dass die allerallerallergroeßten vollpfosten in der regierung landen? 2%. 82 mio zu 16.

    was ein friedrich da bzgl. edward snowden von illegalitaet daherredet geht ja auch weit ueber standardmaeßiges ass-covering hinaus. vor diesem grundgesetz und dieser geschichte kann so eine ansage nicht aus dem selben hirn schwappen, in dem sich zwischen irgendwelchen synapsen irgendwo noch konzepte wie demokratie, pluralismus, rechtsstaatlichkeit, gar moral verstecken.

    und angie betreibt seit jahren aktive demokratieerosion.

    und das ganze ist ja ganz offenbar ein systemisches problem, bei dem die boesen deutschen mglw. noch verhaeltnismaeßig anstaendig sind. eben weil der dicke cousin das schon regelt. die wiegen von freiheit und rechtsstaatlichkeit sind da ja noch deutlich radikaler.

    das schlimmste: der ausweg ueber institutionen ist doch im grunde auch nur eine farce. was willste in 10 wochen machen? einen steinbrueck? lustige piraten? linke? nazis? die partei maximal.
    verantwortlich fuer das einloesen von versprechen oder gar im sinne des souveraens zu agieren fuehlt sich auf weiter flur keiner da.

    insofern bleibt nur, nochmal bei sharp reinzuschauen oder mit einem candigato zu trollen.

    herrje, jetzt ist lang geworden. pardon.

    prost
    f

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Missionar bin ich auch nicht. Den Mund aufmachen lohnt sich aber manchmal.

  • Sabine Ernst

    Es ist immer einfach, sich über anscheinend unfähige Politiker zu beschweren. Man selbst weiß es ja immer besser. Aber das einzige Mittel gegen unfähige Politiker ist, bessere zu wählen (und wenn es keine besseren gibt, dann sich selbst zur Verfügung zu stellen).

    Wir (die Mehrheit) beklagen uns gerne über andere, sind aber selbst meist nicht bereit, es aktiv besser zu machen.

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Das stimmt. Wie ist dein Verbesserungsvorschlag zu dieser Situation?

  • Sabine Ernst

    Entweder informiert wählen gehen, sich selbst aufstellen lassen oder aufhören zu jammern.

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Und gut begründete Meinungen abzugeben, um anderen bei ihrer Wahl ein paar Denkanstöße zu geben, ist schlechter als sich selbst wählen zu lassen? Muss deiner Meinung nach politische Willensbildung sich ausschließlich im Bereich “Wähl eine Partei” oder “werde als Teil einer Partei gewählt” abspielen? Das sehe ich absolut nicht so.

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Übrigens ist auch nicht jeder, der Politik oder Politiker kritisiert, am jammern.

  • Manoel

    Das ist zu simpel, Sabine!

    Das Beklagen des Umstandes, dass man gefaelligst nicht kritisieren, sondern selber aktiv besser machen soll, was man politisch zu kritisieren hat, ist keine gangbare Loesung sondern zeugt m.M.n. genau von einem voellig falschen Verstaendnis der eigenen Funktion als Souveraen des Staates (denn eben das sind die Wahlbuerger in einer parlamentarischen Demokratie). Der Souveraen deligiert die Macht und als solcher hat er sowohl das Recht als auch die Pflicht, zu kritisieren, was ihm kritikwuerdig erscheint! Es nicht zu tun mit der Begruendung, es sei ‘immer einfach, sich über anscheinend unfähige Politiker zu beschweren. Man selbst wisse es ja immer besser und man solle es doch erstmal selber besser machen’ unterschlaegt den Fakt, dass eben nicht alle Wahlbuerger im Regierungskabinett sitzen koennen und verurteilt den Wahlbuerger zu einem Dasein als Stimmvieh, wenn es ihm nicht sogar eine Existenz als ‘Untertan wilhelminischer Fasson (Heinrich Mann laesst gruessen)’ abverlangt.

    Ein Waehler, der nicht mehr kritisiert, ist ein entweder nicht interessierter Waehler oder ein ignoranter Waehler – und an diesen krepiert jede Demokratie.

    Manoel

  • Sabine Ernst

    Ich bin deiner Meinung. Deshalb habe ich geschrieben, dass man wählen gehen soll – oder sich alternativ selbst wählen lassen. Und ich bin mitnichten der Meinung, dass man nicht kritisieren sollte. Im Gegenteil. Ich bin nur der Meinung dass Jammern nichts bringt. Das ist etwas anderes. Mein Post ist als direkte Antwort auf flokanes Meinung zu sehen.

  • Sabine Ernst

    Gerald, siehe oben – jammern ist nicht Kritik üben. Jammern bedeutet für, lautstark und meist relativ pauschal über etwas unglücklich zu sein. Kritik ist begründet und konkret.

  • http://www.game-coding.de/minis.htm Hendarion

    Sehr schöner Artikel, jedoch… glaube ich, dass die Ordnung, die in den Grundgesetzen festgelegt wurde und zu deren Schutz jeder Bürger verpflichtet ist („Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
    Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich
    ist.“) längst abgeschafft wurde. Es ist nicht das deutsche Volk, welches über Entscheidungen abstimmt und eine Demokratie gleich gar nicht (so wenig wie die DDR eine war). Es ist Weltpolitik und Geld, welche diese Macht innehat.

  • http://www.game-coding.de/minis.htm Hendarion

    Du kannst niemanden wählen, der für das Volk sinnvolle und geforderte Richtlinien oder Änderung herbeiführt. Da oben herrscht ein anderer Wind und jeder, der wirklich was zu sagen hat, bekommt gesagt, was er denken soll und wie er denn überhaupt handeln darf. Die Leute, die dieses tatsächlichen Handlungen und Denkweisen ersinnen, sind Leute, deren Namen in keiner Gehaltsliste des deutschen Staates auftaucht und ihre Wurzeln in der Wirtschaft haben.

  • Michael

    Dein Artikel ist sehr interessant, doch sollte man wie immer im Leben auch einmal die andere Seite betrachten. Lies mal folgenden Artikel und denke drüber nach:

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/nsa-skandal-deutschlands-seltsames-konzept-von-privatsphaere-a-909464.html

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Den eigenen Artikel hat ein anderer Spiegel Autor schon längst entwertet: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/fuenf-schlechte-argumente-fuer-mehr-ueberwachung-a-911202.html.

    Nicht mal das Sicherheitsargument gilt noch. NIcht mal das.

  • Daniel

    Ein guter Artikel! Wie die anderen Kommentare zeigen, sind wie in allen soziologisch relevanten Bereiche unterschiedliche Sichtweisen gegeben. ABER… wir reden ja leider nicht mehr über Gesellschaft, ihre Entwicklung, ihre Verantwortung und ihre Rechte! Ich kann Herren Hensel in fast allen Punkte zustimmen. Es geht nicht um Asympathie einzelnen Politikern gegenüber und auch das Argument, man wüsste es als Außenstehender immer besser und sollte mal selbst zusehen wie schwer es ist in der Politik zu arbeiten, lasse ich nicht zählen! Letztlich werden wir ja nicht durch gewählte Politiker regiert, sondern von Staatssekretären… und die kennt erstens kaum einer mit Namen und zweitens hat die mit Sicherheit niemand von uns gewählt. Was wir brauchen ist ein öffentlicher Diskurs und der wird sehr effektiv nieder gehalten. Die großen Medien und die großen Partein halten die Macht (im Sinne von Marx) in den Händen. Sie werden den Teufel tun, um das bestehende System in irgend einer Weise zu destabilisieren. Hier lässt sich Luhmanns Systemtheorie eins zu eins übertragen. Das System wehrt sich… immer! Eine Veränderung ist nur durch einen massiven Energieaufwand möglich und gerade deswegen ist der Titel auch Programm: Empört euch, verdammt noch mal!

  • MM

    Vielleicht grad etwas vereinfacht, aber im Büro hab ich grad nicht soviel Zeit. Meine Grundkritik sollte aber deutlich werden! :)

    Witzig! :) Unsinn, aber witzig! :)

    Aber zuerst: Ich tue mich sehr schwer mit dem Totalitarismus-Vergleich! Zum ersten: WER richtet hier ein totalitäres System ein? Merkel? Die Amis? Und wenn ja, wer dort? Der Obama? Die NSA? Die Entstehung eines totalitären Regimes, das stimmt, kam immer mehr oder weniger schleichend, aber es kam eben immer aus einer konkreten Richtung – und in kurzer Zeit. Mir ist kein totalitäres System bekannt, das über Generationen von diversen, um das amerikanische Wort zu nutzen, „Administrations“ aufgebaut worden wäre. Es war stets EIN Mann, EINE Gruppe, EINE Partei, die sich an die Macht gesetzt hat. Was auch daran liegt, dass ein totalitäres System nur funktionieren kann, wenn es kontrolliert wird, je mehr Kontrolle, desto besser. Die Kontrolle ist aber umso besser, je weniger Leute sie ausüben. Ein totalitäres System aus USA, Merkel, NSA und was-weiß-ich-wer ist nicht denkbar.

    Aber das ist nicht der witzige Teil. Witzig ist:

    Jedes bekannte totalitäre System hat ein anderes System abgelöst – und immer aus der Position des „Die da oben schaden uns, wir müssen uns wehren!“

    Wo Lenin den Zaren der Freiheitsberaubung beschimpft hat, hat Cäsar den Senat der Unfähigkeit bezichtigt, wo Castro gegen Batista durch den Dschungel gekrochen ist, hat Hitler Brandreden gegen die Weimarer Republik gehalten.

    Witzig ist, dass jedes Totalitäre System der Welt stets damit angefangen hat, dass jemand die Massen aufgepeitscht hat. Dass jemand Empörung gefordert hat. Dass jemand klargestellt hat, dass das herrschende System unfähig oder unmenschlich oder unkritisch sei, dass die Leute nicht schweigend dasitzen, sondern aufstehen und etwas tun, etwas ändern sollen, nein, MÜSSEN! Und DARAUS entsteht die Saat und die Wucht, die ein Totalitäres System unter EINEM Mann, EINER Gruppe, EINER Partei erst möglich macht! Wer sich jahrelang aufgeschaukelt hat, ENDLICH etwas zu tun, nicht stilschweigend hinzunehmen, was das aktuelle System macht, der hat nach einigen Jahren auch das Moment, um für seine Ziele von Freiheit aus den Fängen der Obrigkeit – Alles zu tun, was nötig ist! Bis hin zum Genozid.

    Ich behaupte nicht, dass irgendjemand hier irgendein totalitäres Regime plant. Ich sage auch nicht, dass wir stillsitzen sollen und alles mit uns machen lassen. Aber der Blogartikel redet beflissenen Unsinn, wenn er behauptet, Totalitarismus entstünde von oben. Noch niemals hat ein bestehendes System ins Totalitäre gewechselt, es wurde immer vom Totalitarismus abgelöst. Es stimmt, dass die Situation an den beginn eines totalitären Systems erinnert. Allerdings kommt dieses dann nicht von oben, sondern von unten. Aus der Empörung. Aus UNSERER Empörung!

    Ihr wollt aus der Geschichte lernen: Dann lernt daraus! Empört euch, ändert etwas, meinetwegen stürzt das System in eine Revolution! das ist euer Recht. Aber eure PFLICHT ist es, darauf zu achten, was, wenn es denn soweit kommt, aus der Revolution entwächst. Denn DORT droht der Totalitarismus, die Unterdrückung, der Massenmord!

    Zumindest, wenn man der Geschichte glaubt! :)

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Ah. Und da ist dann auch der typische Blog-Troll, auf den ich schon so lange gewartet habe.

  • Sebastian Winkler

    Ich fand das jetzt ehrlich gesagt nicht so trollig, Deine Replik dagegen etwas lahm.
    Dein Artikel hat mir sehr gut gefallen, MMs Einwand finde ich sachlich und, was die Argumentation angeht, bedenkenswert.

  • http://www.davaidavai.com/ Gerald Hensel

    Och…ich würde vielleicht auch weiterlesen und irgendwas Inhaltliches darauf antworten. Ich habe aber aufgehört eine Konversation mit Menschen zu führen, die bereits in Satz zwei ihres Kommentars das Wort “Unsinn” benutzen. Dazu ist mir meine Zeit zu schade.

  • Daniel

    Nicht ganz richtig in der Argumentationskette. Hitler wurde gewählt! Die Übernahme durch die Nationalsozialisten war schleichend. Sie wurden gewählt und haben ein bestehendes (Notstand-) Gesetz genutzt um die (wenn auch wackeligen) demokratischen Prinzipien der Weimarer Republik auszuhebeln.
    Darüber hinaus konnte ich in Herr Hensels Artikel nicht lesen, dass er eine gezielte Machtübernahme von einzelnen Akteuren beobachtet. Er sieht einen schleichenden Verfall und dem kann man m. E. nicht widersprechen. Weiterhin mahnt er zur Mündigkeit und Aufmerksamkeit und eben dazu sich nicht mit dieser Entwicklung abzufinden. Ich finde das Beispiel des Atomausstiegs immer wieder bemerkenswert. Wenn das Gros der Bevölkerung sein Unmut kund tut, wird auch re(a)giert. Aber natürlich sind differente Ansichten in der Interpretation von Texten normal und sorgen für eine Verminderung von blinden Flecken. Von dem her empfinde ich Ihren Komentar durchaus als konstruktiv.

  • Manoel

    ^^
    Ich halte es eigentlich auch fuer ‘Unsinn’, eine Kritik einer Kritik mit dem abwertenden Begriff ‘Unsinn’ zu wuerzen, der vor allem den urspruenglich verfassenden Autor auf Grund gekraenkter Eitelkeit dazu bringt – wie hier geschehen – die Kritik auf die eigene Kritik offensichtlich unbedacht zu verwerfen!
    Tatsaechlich denke ich, Gerhard Hensel, dass MM Dir die von Dir geaeusserte soziale Kritik inhaltlich unterstuetzt und soziologisch zumindest ansatzweise begruendet hat.
    Die Aktionen und Reaktionen handlungsbereiter Fraktionen innerhalb einer Sozietaet sind immer abhaengig sowohl von der ‘aussitzenden’ Bequemlichkeit, wie auch der Missstaende beklagenden (also kritisierenden) allgemeinen und umfassenden Unsicherheit innerhalb der betreffenden Sozietaet!
    Ich kenne MM nicht und hab (denk ich) von ihm auch noch nie was gelesen, aber den Inhalt seines Antwortposts halte ich nicht fuer trollig – hingegen Deine grundsaetzlich ablehnende Haltung gegenueber seiner Dich betreffenden (?) Kritik fuer ueberempfindlich und daher fragwuerdig.
    Vielleicht ein Grund, doch mal drueber nachzudenken…?^^

  • tasesohck1990

    Recently I was REALLY low on cash and debts were eating me from all sides! That was UNTIL I decided to make money.. on the internet! I went to surveymoneymaker dot net, and started filling in surveys for cash, and surely I’ve been far more able to pay my bills!! I’m so glad, I did this!! – W5vl

  • moopkipt

    Recently I was REALLY low on cash and debts were eating me from all sides! That was UNTIL I decided to make money.. on the internet! I went to surveymoneymaker dot net, and started filling in surveys for cash, and surely I’ve been far more able to pay my bills!! I’m so glad, I did this!! – W5vl

Back to Top ↑

Share with your friends










Submit
Share with your friends










Submit